Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der on:DesignVibes UG (haftungsbeschränkt), Holstenhofweg 54, 22043 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „on:DesignVibes“) und Verbrauchern, Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i.S.v. § 310 Abs. 1 BGB („Kunde“).
  • „Verbraucher“ i.S.d. AGB sind alle natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • „Unternehmer“ i.S.d. AGB sind alle natürlichen oder juristischen Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen, freiberuflichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  • Vertragsschluss und Auftragsabwicklung unterliegen grundsätzlich sämtlichen Regelungen dieser AGB. Sofern die geschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und on:DesignVibes und/oder einzelne Leistungen besonderen spezifischen Bedingungen („Angebotsbedingungen“) unterliegen und/oder individuelle Abreden zwischen on:DesignVibes und dem Kunden getroffen werden, haben diese stets Vorrang.
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden – auch wenn auf diese in Angeboten, Bestellungen oder Annahmeerklärungen Bezug genommen wird oder Erklärungen beigefügt sind – selbst dann nicht Vertragsinhalt, wenn diesen nicht widersprochen wird.

§ 2 Vertragsschluss, Auftragsabwicklung

  • Zum Leistungs- und Produktangebot von on:DesignVibes gehören Beratungs-, Konzept-, Marketing-, Kreations- und Produktionsleistungen in den Bereichen Design (Branding und Corporate Design, Print- und Grafikdesign, digitale Werbemittel), Foto und Film (Fotografie, Bildbearbeitung, Videoproduktion und -schnitt) sowie Social Media (Social-Media-Management, Content Creation, Redaktionsplanung und Community Management). Die Einzelheiten des Leistungsumfangs ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.
  • Die Präsentation von Leistungen sowie sämtliche damit verbundenen allgemeinen Leistungsbeschreibungen und/oder Preisangaben sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar.
  • Der Vertragsschluss bedarf mindestens der Textform. Änderungen und Ergänzungen einschließlich der Abweichung der Erforderlichkeit der Textform bedürfen ebenfalls der Textform. Die Textform im Sinne dieser AGB kann auch durch E-Mail, SMS oder Instant-Messaging-Dienste (z.B. WhatsApp) gewahrt werden.
  • Stellt der Kunde eine Anfrage über E-Mail, Kontaktformular, postalisch oder Telefon, erstellt und übermittelt on:DesignVibes auf Grundlage der Kundenangaben ein individuelles Angebot unter Angabe sämtlicher anfallender Tätigkeiten sowie definierter Ziele in Textform.
  • Sofern die Auftragserteilung nicht auf der Annahme eines individuellen Angebots von on:DesignVibes nach § 2 Nr. 4 dieser AGB basiert, werden Aufträge, einschließlich etwaige Zusatzaufträge sowie Änderungen von bereits beauftragten Leistungen erst durch Bestätigung durch on:DesignVibes in Textform verbindlich. Die Änderungswünsche bestehender Aufträge oder hinsichtlich von on:DesignVibes abgegebener individueller Angebote sind vom Kunden on:DesignVibes ebenfalls in Textform mitzuteilen. on:DesignVibes wird die Kundenwünsche nur bei technischer Umsetzbarkeit sowie technischer und wirtschaftlicher Zumutbarkeit erfüllen. Ein etwaig aus der gewünschten Änderung resultierender Mehraufwand ist vom Kunden on:DesignVibes entsprechend zu vergüten. Dies gilt auch für den Aufwand einer erforderlichen Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen eine Änderung oder Ergänzung möglich und durchführbar ist.
  • on:DesignVibes ist berechtigt, den Auftrag durch Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen ausführen zu lassen. Soweit die Haftung von on:DesignVibes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von on:DesignVibes.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

  • Der Kunde ist dazu verpflichtet on:DesignVibes so zu unterstützen, dass Zwecke und Ziele des geschlossenen Vertrages bestmöglich erfüllt werden können.
  • Insbesondere hat der Kunde an on:DesignVibes rechtzeitig und kostenfrei sämtliche von on:DesignVibes für die Vertragsdurchführung als notwendig erachteten Auskünfte zu erteilen sowie Informationen, Unterlagen, Materialien, Zugangsdaten und angeforderten Inhalte und Elemente in der Form zur Verfügung zu stellen, dass on:DesignVibes diese unmittelbar verwerten kann sowie Zugang zu sämtlichen für die Leistungserbringung durch on:DesignVibes notwendigen Systeme und Einrichtungen zu gewähren.
  • Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche durch Ihn zur Verfügung gestellten Unterlagen, Materialien, Inhalte und Elemente frei von Schutzrechten Dritter sind; er stellt on:DesignVibes insoweit von jeglicher Inanspruchnahme frei.
  • Kann on:DesignVibes etwaige vertraglich vereinbarten Fristen nicht einhalten, weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nachkommt, verlängern sich entsprechende Vertragsfristen in angemessenem Umfang. Etwaige darüber hinausgehende Ansprüche seitens on:DesignVibes bleiben davon unberührt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt und geistiges Eigentum

  • Sämtliche Leistungen verbleiben solange im Eigentum von on:DesignVibes, bis der Kunde sämtlichen vertraglichen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
  • Unabhängig davon verbleiben geistige Eigentums- sowie Urheberrechte bei on:DesignVibes, wozu insbesondere Leistungsergebnisse als Werk-/Dienstleistungen oder Teile von Werk/Dienstleistungen wie Dokumente, Auswertungen, Planungsunterlagen, Know-how, Berichte, Zeichnungen, Skizzen, Muster, Modelle, Methoden, Verfahren, Nachbildungen und ähnliche Materialien, Entwürfe, Grafiken, Fotos, Filme, (elektronische) Dateien und Datensammlungen, die für den Kunden in schriftlicher, maschinenlesbarer und/oder anderer Darstellungsform erstellt werden, gehören. Solange Leistungsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Leistungsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
  • Die Einräumung etwaiger Nutzungsrechte durch on:DesignVibes an den Kunden bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Gewährleistung, Abnahme

  • on:DesignVibes verpflichtet sich dazu, die vertragsgemäße Leistung mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen. Für etwaige Mängel haftet on:DesignVibes durch eigene Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sollten kundenspezifische Einstellungen nur online festgelegt werden können, erfolgt die Übertragung entsprechender Daten auf die Gefahr des Kunden hin über das Internet ohne Gewähr. Entsprechende Mitteilungen sind nach Eingang gültig und werden von on:DesignVibes bis zum Zeitpunkt des Eingangs neuer Daten über das Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Dabei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keine mangelhafte Leistung dar.
  • Dem Kunden wird durch on:DesignVibes mitgeteilt, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht wurde und abgenommen werden kann.
  • Nach Zugang dieser Fertigstellungserklärung ist der Kunde dazu verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen (vierzehn Tagen) abzunehmen. Eine Verweigerung der Abnahme darf nicht aufgrund gestalterisch-künstlerischer Gründe erfolgen.
  • Zeigt der Kunde an on:DesignVibes innerhalb von 14 Tagen (vierzehn Tagen) nach Zugang der Fertigstellungserklärung keinen Mangel an, gilt die vertragsgegenständliche Leistung als abgenommen. Selbiges gilt für den Fall, dass sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
  • on:DesignVibes kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils die Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
  • Die erfolgreiche Beseitigung von Mängeln gilt als Endabnahme. Sollte der Kunde danach weitere Mängel entdecken, werden diese separat abgerechnet.
  • Eine Endabnahme eines Projekts liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde on:DesignVibes mit der endgültigen Veröffentlichung, Druckfreigabe oder Auslieferung der Arbeitsergebnisse beauftragt.
  • Verletzt der Kunde seine ihm obliegende Verpflichtung hinsichtlich Untersuchung und Mängelanzeige gilt die vertragsgegenständliche Leistung in Ansehung des betroffenen Mangels als abgenommen, es sei denn, on:DesignVibes hat den Mangel arglistig verschwiegen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

  • Die zu leistende Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, hat der Kunde mit Vertragsschluss 50% (fünfzig Prozent) der vereinbarten Gesamtsumme zu leisten, wozu dem Kunden eine Rechnung seitens on:DesignVibes gestellt wird. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig und ohne Abzug zahlbar. Der Kunde gerät spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet. Dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Schuldner, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
  • Bei über das normale Maß hinausgehenden Leistungserbringungen ist on:DesignVibes berechtigt, dem Kunden angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Etwaige anteilig zu bezahlende Teilleistungen bleiben hiervon unberührt.
  • on:DesignVibes ist berechtigt, fällig gestellte einmalige oder wiederkehrende Rechnungsforderungen direkt von dem durch on:DesignVibes genutzten Zahlungsdienstleister von einer durch den Kunden im Kundenportal oder bei Vertragsschluss angegebenen Zahlungsmethode abzubuchen.
  • Etwaige Kosten, die durch eine fehlgeschlagene Zahlung oder Lastschrift entstehen, übernimmt der Kunde.
  • Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Versand von Rechnungen und etwaiger Mahnschreiben ausschließlich per E-Mail erfolgt.
  • Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich on:DesignVibes vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
  • Einwendungen gegen gestellte Rechnungen hat der Kunde innerhalb von 7 Tagen (sieben Tagen) nach Rechnungszugang geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist können Einwendungen nur noch geltend gemacht werden, wenn der Kunde an der Einhaltung dieser Frist gehindert war, ohne dass ihn ein eigenes Verschulden trifft.
  • on:DesignVibes ist dazu berechtigt, Zahlungen auf etwaige ältere Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen. Bei bereits entstandenen Kosten und Zinsen kann on:DesignVibes geleistete Zahlungen zunächst auf die Kosten, anschließend auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen, worüber on:DesignVibes den Kunden unterrichtet.
  • Im Falle des Zahlungsverzugs ist on:DesignVibes zudem dazu berechtigt, den Zugriff des Kunden zu etwaigen betreffenden Angeboten/Inhalten bis zum Eingang des offenen Geldbetrages zu sperren. Der Kunde kann gegen Forderungen von on:DesignVibes nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§ 7 Leistungsanpassungen, Preisanpassungen

  • on:DesignVibes kann seine Leistungen ändern, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund, erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Anpassung notwendig ist, um die Leistungen an den Stand der Technik und Sicherheit, die Entwicklung rechtlicher und aufsichtsbehördlicher Anforderungen insbesondere in Bereichen Datenschutz, Telekommunikation und IT-Sicherheit sowie Marktentwicklungen insbesondere Kundenerwartungen an vergleichbare Leistungen beispielsweise im Hinblick auf Performance, Speicherkapazitäten, Nutzerfreundlichkeit und Effizienz anzupassen.
  • on:DesignVibes wird dem Kunden die Änderung innerhalb einer angemessenen Frist vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Im Fall einer Änderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn sich die Änderung ausschließlich zu Gunsten des Kunden auswirkt. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.
  • on:DesignVibes ist dazu berechtigt, bei wiederkehrenden Zahlungen beinhalteten Leistungen während der Vertragslaufzeit einmal jährlich Preisanpassungen vorzunehmen. Diese Anpassungen nimmt on:DesignVibes jedoch nicht vor Ablauf von 6 Monaten (sechs Monaten) ab Vertragsschluss vor. Die Preisanpassungen sind dem Kunden innerhalb einer Frist von 2 Monaten (zwei Monaten) mindestens in Textform anzukündigen. Im Falle einer Preisanpassung ist der Kunde dazu berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Preisanpassung zu kündigen.

§ 8 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung

  • Die Mindestvertragslaufzeit bei der Nutzung von Lizenzen beträgt ein Jahr.
  • Ist der Vertrag auf eine bestimmte Zeit geschlossen worden oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder um die Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist und der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten (drei Monaten) zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit, der Mindestvertragslaufzeit oder der verlängerten Laufzeit gekündigt wird. Ist der Kunde Verbraucher, verlängert sich das Vertragsverhältnis stillschweigend auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht einen Monat vor Ablauf der Laufzeit oder Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Ein stillschweigend verlängertes Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
  • Ein auf unbestimmte Zeit geschlossenes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten (drei Monaten) ordentlich gekündigt werden.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  • Hinsichtlich Sonder- und/oder Aktionsangeboten können abweichende Kündigungsfristen gelten, auf diese der Kunde vor Vertragsschluss gesondert hingewiesen wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere dann, wenn der Kunde
  • sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet oder
  • gegen diese AGB verstößt.
  • on:DesignVibes behält sich das Recht zur ordentlichen Kündigung der Geschäftsbeziehung vor, falls der Kunde einer Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht.
  • Mit Ausnahme einer Vertragsbeendigung aufgrund außerordentlicher Kündigung aus wichtigem Grund (vgl. vorstehend § 8 Ziffer 5) werden nichtverbrauchte Vergütungen dem Kunden nach Vertragsbeendigung anteilig zurückgezahlt. Sämtliche Daten werden nach Kündigung oder Ablauf des Leistungszeitraums gesperrt und nach 4 Wochen endgültig gelöscht.
  • Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

§ 9 Haftung und Freistellungserklärung

  • Risiken hinsichtlich rechtlicher Zulässigkeiten der Tätigkeit und der Erstellung von Projekten durch on:DesignVibes werden von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt on:DesignVibes von Ansprüchen Dritter frei, wenn on:DesignVibes auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl on:DesignVibes dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit von Maßnahmen mitgeteilt hat.
  • Erachtet on:DesignVibes für auszuführende Leistungen eine Prüfung hinsichtlich gewerblicher Schutzrechte durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten dieser Prüfung.
  • on:DesignVibes haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines ihres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet on:DesignVibes nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder für den Fall des arglistigen Verschweigen eines Mangels sowie nach Übernahme einer Garantie durch on:DesignVibes.
  • Beauftragt der Kunde Dritte mit Aufgaben, die zu der von on:DesignVibes geschuldeten Leistung gehören, übernimmt on:DesignVibes keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit ihrer Leistung und auch nicht dafür, dass Dritte eigene Leistungen auf etwaigen vorherigen Leistungen von on:DesignVibes aufbauen können. on:DesignVibes ist zur Unterstützung Dritter nicht verpflichtet.
  • Die Haftung von on:DesignVibes beschränkt sich der Höhe nach auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
  • Die Haftung von on:DesignVibes für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund positiver Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
  • Erkennt der Kunde eine Rechtsverletzung Dritter oder liegen ihm diesbezügliche Anhaltspunkte vor, ist er zur unverzüglichen Information von on:DesignVibes verpflichtet. Der Kunde verpflichtet sich dazu, on:DesignVibes von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Leistungen von on:DesignVibes durch den Kunden gegen on:DesignVibes erhoben werden, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen Rechte Dritter oder gesetzlichen Vorschriften. Zudem ist der Kunde dazu verpflichtet, für sämtliche sonstigen Schäden und/oder Aufwendungen aufzukommen, die on:DesignVibes im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen oder gesetzwidrigen Nutzung seiner Dienste durch den Kunden entstehen, insbesondere durch die Geltendmachung von Ansprüchen wegen möglicher Verstöße durch Dritte. Diese Freistellungserklärung umfasst insbesondere auch die Verpflichtung zur Freistellung von on:DesignVibes von notwenigen Rechtsverteidigungskosten.
  • Für sämtliche Folgen und Nachteile, die on:DesignVibes oder Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Leistungen von on:DesignVibes oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt, haftet der Kunde.

§ 10 Datenschutz

  • on:DesignVibes erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter https://designvibes.de/datenschutz/ abrufbar.
  • on:DesignVibes weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm über das Internet übermittelten Daten trägt der Kunde selbst Sorge. Findet die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) auf von dem Kunden eingegebene oder genutzte personenbezogene Daten Anwendung, ist ein gesonderter AVV als dazugehöriger Bestandteil dieser AGB anzusehen. Im Falle von Widersprüchen zwischen AVV und diesen AGB gehen die Regelungen des AVV vor. Der AVV muss stets schriftlich oder in elektronischer Form abgefasst sein.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  • Die Geschäftsbeziehungen zwischen on:DesignVibes und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Die Vertragssprache ist deutsch.
  • Gerichtsstand ist der Sitz von on:DesignVibes.

§ 12 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel soll durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung ersetzt werden, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt; gelingt dies nicht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Zuletzt aktualisiert: 24. Oktober 2026